AGB´s und Widerruf

1. Allgemeines / Geltungsbereich

1.1. Der Katalog der Sinus Art Company richtet sich sowohl an Verbraucher (§13BGB) als auch Unternehmer (§14 BGB). Unternehmer ist dabei derjenige, der unsere Waren für seine selbstständige oder gewerbliche Tätigkeit bezieht (Bsp.: Galeristen, Künstler, Therapeuten usw.).

1.2. Für die Geschäftbeziehung der zwischen der Sinus Art Company (nachfolgend Anbieter) und dem Besteller / Kunde gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.3. Entgegenstehende oder von den AGB des Anbieters abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn der Anbieter hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

2.1. Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Aufgabe einer Bestellung erhalten Sie vom Anbieter eine Eingangsbestätigung per E-Mail, welche deren Einzelheiten aufführt. Diese Eingangsbestätigung dient lediglich zu Informations- und Überprüfungszwecken und stellt keine Annahme des Angebots dar.

2.2. Der Kaufvertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung nebst Rechnung (per E-Mail) gegenüber dem Besteller oder mit Versendung der Ware an den Besteller und schriftlicher Bestätigung des Versands (per E-Mail) zustande. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen.

2.3. Über Produkte derselben Bestellung, welche nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande.

3. Angebote / Abweichungen

3.1. Gegenüber Unternehmern sind wir auch nach Vertragsschluss zum Rücktritt des Vertrages berechtigt, soweit uns unsere Leistung aus von uns nicht zu vertretenden Umständen unmöglich ist.

3.2. Die im Katalog angebotenen und beschriebenen Produkte können Änderungen von unserer oder von Herstellerseite unterliegen. Irrtümer und Druckfehler bleiben ausdrücklich vorbehalten.

4. Preise / Zahlungsbedingungen / Verzug

4.1. Alle unsere Preise enthalten die am Tag der Rechnungslegung gültige Mehrwertsteuer.

4.2. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar.

4.3. Der Besteller hat den Kaufpreis per Nachnahme, Sofortüberweisung (Vorkasse) oder PayPal zu zahlen. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns vor, eine Zahlung ausschließlich per Vorkasse zu fordern. In Ausnahmefällen gewähren wir Unternehmern nach Rücksprache die Zahlung auf Rechnung.

4.4. Der Besteller kommt in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet. Wenn der Zeitpunkt des Zugangs der Rechnung unsicher ist, kommt der Käufer spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug. Im Falle des Zahlungsverzugs werden gegenüber Verbrauchern (i.S.d. § 13 BGB) Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und gegenüber Unternehmern (i.S.d. § 14 BGB) Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Nach Eintritt des Verzuges wird pro Mahnschreiben eine Gebühr von 10,00 € erhoben. Falls dem Anbieter ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Anbieter berechtigt, diesen geltend zu machen.

5. Versand / Gefahrübergang

5.1. Der Besteller hat die Ware vom Anbieter abzuholen. Daneben kann die Ware auf Wunsch des Bestellers ab Lager an eine von ihm angegebene Lieferadresse versand werden. Versandkosten werden seperat ausgewiesen.

5.2. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin schriftlich verbindlich zugesichert wurde.

5.3. Wir behalten uns vor, bei nicht vorrätigen Artikeln, den Auftragswert zu kürzen oder die bestellte Ware in mehreren Teillieferungen zu versenden. Versandart, Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma wird von uns bestimmt.

5.4. Im Falle des Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr mit Übergabe der versendeten Ware vom Spediteur an Sie über. Sofern die Transportverpackung bei Warenübergabe und die darin enthaltenen Artikel offensichtliche Beschädigungen zeigen, haben Sie dies uns gegenüber binnen fünf Werktagen zu rügen; andernfalls können Ansprüche bezüglich der Beschädigung unter Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben abgelehnt werden.

5.5. Wird die Ware auf Wunsch eines Unternehmers an diesen übersandt, so geht mit der Absendung an diesen, spätestens mit Übergabe an das Transportunternehmen, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Unternehmer über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

5.6. Im Falle eines wirksamen Widerrufes als Verbraucher, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Vergleiche auch die Widerrufsbelehrung als AGB Bestandteil unter Punkt 8.

6. Aufrechnung / Zurückbehaltung

6.1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder vom Anbieter nicht bestritten werden.

6.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem geschlossenen Vertrag unser Eigentum.

7.2. Wir sind auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, wenn der Besteller seine Kardinalpflichten (insbesondere Zahlungspflichten) verletzt.

7.3. Ist der Besteller Unternehmer so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung tritt der Besteller hiermit bereits jetzt an uns in Höhe des vereinbarten Faktura - Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Bis auf Widerruf ist der Besteller zur Einziehung der abgetretenen Forderungen befugt. Der Käufer wird die auf die abgetretenen Forderungen geleisteten Zahlungen bis zur Höhe der gesicherten Forderung unverzüglich an uns weiterleiten. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. Zahlungsverzug, Eröffnung des Insolvenzverfahrens) sind wir berechtigt, die Einziehungsbefugnis des Bestellers zu widerrufen. Der Besteller hat uns in diesem Fall alle für die Rechtsverfolgung dieser abgetretenen Forderung notwendigen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen bzw. herauszugeben.

8. WIDERRUFSRECHT bei Fernabsatzverträgen

8.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen  ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: Paul Sinus Art Company Geschwister – Scholl Str. 3 07749 Jena per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

8.2. Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsmäßige Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

8.3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt und nach persönlichen Bedürfnissen zugeschnitten wurden.

8.4. Im Falle einer Rücksendung der Ware bitten wir Sie uns vor deren Absendung telefonisch zu kontaktieren, damit wir die kostengünstigste Art der Rücknahme wählen können.

8.5. Lieferungen aus dem Ausland müssen auf eigene Kosten returniert werden.

8.6. Ein Widerrufsrecht gewerblicher Personen und Freiberufler ist ausgeschlossen.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Gewährleistung / Haftung

9.1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfristen zu Tage tretenden Sachmängel gelten nach Wahl des Bestellers die gesetzlichen Gewährleistungsrechte - Anspruch auf Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Neulieferung sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen auch Rücktritt neben Schadenersatz, Minderung und Ersatz vergeblicher Aufwendungen - gemäß § 437 BGB. Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer so sind wir - vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge - nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware berechtigt. Vor einer etwaigen Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

9.2. Im Falle der Nacherfüllung trägt der Anbieter die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport,- Wege,- Arbeits- und Materialkosten.

9.3. Im Rahmen der Neulieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in höherwertige Produkte (Nachfolgemodell, gleiche Modellserie) mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt als akzeptiert, soweit dies dem Verbraucher zumutbar ist.

9.4. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit (Rohstoffe fallen nicht immer gleich aus - kleinere Abweichungen sind daher zulässig), bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Änderungen an der Ware vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

9.5. Im kaufmännischen Verkehr genießt § 377 HGB Vorrang.

9.6. Bei einem Austausch im Wege der Gewährleistung treten keine neuen Gewährleistungspflichten in Kraft.

9.7. Ist der Besteller ein Unternehmer so verjähren die Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Übergabe der Ware an den Frachtführer bzw. nach erfolgter Versendung. Rückgriffsansprüche gegen uns bestehen insoweit nur, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.

9.8. Unsere Haftung ist auf Fälle des Vorsatzes oder der grob fahrlässigen Verletzung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten beschränkt. Die Haftung für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. In diesen Fällen haften wir auch für Fahrlässigkeit. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für das arglistige Verschweigen eines Mangels oder die Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. In diesen Fällen haften wir ebenfalls für Fahrlässigkeit Eine weitergehende Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist ausgeschlossen, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit unsere Haftung beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Vertretern und Arbeitnehmern.

10. Datenschutz

Die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten werden gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Teledienstdatenschutzgesetz von uns zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung erhoben, verarbeitet und genutzt. Diese Daten können zum Zweck etwaiger Bonitätsprüfungen auch an sorgfältig ausgesuchte Unternehmen im Sinne des § 11 Bundesdatenschutzgesetz übermittelt werden.

11. Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Teilunwirksamkeit

11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

11.2. Gerichtsstand ist Jena, soweit der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB ist. Wir sind daneben auch berechtigt am Sitz des Bestellers zu klagen.

11.3. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser AGB bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

Sinus Art
Geschäftsführer: Paul Sinus
Magnus Poser Str. 16 
07749 Jena
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Amtsgericht Jena